Ortsnachricht

TOP 1
Bekanntgaben
a) in nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse
Keine

b) Sonstiges

1. Inklusion
Am 28.11.2016 soll ein weiteres Treffen vom Arbeitskreis Inklusion erfolgen. Die Einladung erfolgt.

2. Notariat Bad Urach
Bürgermeister Winter gab bekannt, dass zum 31.12.2016 der Amtstag in Römerstein von Notar Gierner eingestellt wird, da dies personell nicht mehr zu leisten sei. D.h., dass künftig Termine nur noch in Bad Urach möglich sind.

TOP 2
Bürgerfragestunde
Keine Anfragen.


TOP 3
Wanderkonzeption Mittlere Alb, Albtrauf und Biosphärengebiet Schwäbische Alb
Wandern war und ist eines der größten Segmente im deutschsprachigen Freizeit- und Tourismusmarkt. In Deutschland hat sich die Quote der mehr oder weniger aktiven Wanderer bei ca. 60% der Bevölkerung eingependelt. Sie geben für ihr Hobby nach diversen Schätzungen zwischen 10 und 15 Mrd. EUR pro Jahr aus, davon 5-6 Mrd. für Gastronomie und Hotellerie.
Die Tourismusgemeinschaft Mythos Schwäbische Alb e. V., der Landkreis Esslingen und der Verkehrsverein Teck-Neuffen e. V. sowie das Biosphärengebiet Schwäbische Alb möchten die vorhandenen Kräfte bündeln, eine gemeinsame Wanderkonzeption entwickeln und entsprechend vermarkten. Es wurden von den Gemeinden Bestandsrunden gemeldet. In Römerstein wurden diese gemeinsam mit den Ortsgruppen des Schwäb. Albvereins erarbeitet. Diese Touren wurden nach verschiedenen Kriterien durch ein Fachbüro geprüft. Im Rahmen der durchgeführten Machbarkeitsstudie für Prädikatswanderwege wurden Grobentwürfe für 30 Kommunen im Projektgebiet entwickelt. Davon haben 20 Kommunen eine positive Interessensbekundung vorbehaltlich eines Gemeinderatsbeschlusses gemacht: Beuren, Eningen u. A., Erkenbrechtsweiler, Gomadingen, Grabenstetten, Hayingen, Hohenstein, Kirchheim u. T., Kohlberg, Lichtenstein, Metzingen, Münsingen, Neuffen, Nürtingen, Pfronstetten, Pfullingen, Römerstein, St. Johann, Trochtelfingen, Zwiefalten.
Für Römerstein ergab sich eine Tour, welche nach fachlicher Würdigung wie folgt beschrieben wird:
Ein durch Erlebnisfülle hervorragenden Premiumwanderweg zu Sperberseck und Römersteinturm kann ausgehend von Gutenberg geschaffen werden. Neben dem Parkplatz am Ortsausgang an der B 465 könnten drei weitere Parkplätze als Portalstandorte dienen: an der B 465 an der Skiliftanlage sowie westlich und östlich vom Römersteinturm. Der Asphaltanfall in Gutenberg ist mit nur 6% des Gesamtverlaufs leicht zu akzeptieren. Beim Burgbrunnen folgt der Vorschlag dem vorhandenen Pfad. Im weiteren Verlauf wäre der im Gelände noch kaum wahrzunehmende Weg als Pfadverlängerung herzurichten. Bei (B) ist eine gemeinsame Nutzung des Radwegs nötig. Da dieser Abschnitt als Radweg nicht geeignet ist, sollte entweder eine Verlegung des Radweges oder aber das Schieben des Rades im Hangbereich vorzuschreiben. Die Serpentinen im Steilabschnitt (C) sind regelmäßig auszubessern. In Gutenberg ist die Nutzung des Wiesenweges (D) durch die Gärten bis zum Wanderparkplatz nötig, um kein Kernkriterium des Wandersiegels zu verletzten.

Kilometrische Aufsplittung derzeitiger Sachstand Grobentwürfe:
Km gesamt: 11,3 Km Römerstein: 6,0
Km Lenningen: 5,3

Es sollen Premium-Rundwege entstehen. Nach derzeitigem Stand sind es ca. 30 Wege, die in der Region zertifiziert werden könnten. Die Kommunen entscheiden, ob Sie an dem Projekt teilnehmen möchten. Die Vermarktung soll in Form eines gemeinsamen Marketingpools erfolgen. Die eigenständige Produktmarke der neuen Prädikatswanderwege erfolgt unter dem Dach des Schwäbischen Albtourismus und der Tourismus Marketing GmbH Baden-Württemberg.

Kosten insgesamt für Römerstein
Einmalige Kosten ca. 5.000 EUR – 6.000 EUR
10.000 EUR – 12.000 EUR (Herstellung von 6,0 km Wegenetz), abzügl. Förderquote von 50%: 5.000 EUR – 6.000 EUR

Jährliche Kosten
Wegepflege pro km und Jahr: ca. 800 EUR, bei 6 km = 4.800 EUR
Marketing: 5.000 EUR
Insgesamt 9.800 EUR

Im Gremium wurde die Angelegenheit sehr kontrovers diskutiert, allerdings wurde insbesondere die Kosten bemängelt, da diese unverhältnismäßig hoch wären. Insgesamt wurde aus dem Gremium laut, dass die Gemeinde wichtige Projekte im nächsten Jahr vor hat und die Kosten in diesem Umfang nicht zu leisten wären. Ebenfalls wurde gesehen, dass wenn zunächst die Gemeinde Lenningen, auf der ein großer Teil des Premiumweges liegt, nicht mit macht, dies auch für die Gemeinde keinen Sinn machen würde, weshalb aus dem Gremium der Antrag gestellt wurde, dem Premiumwanderweg vorbehaltlich der Beteiligung der Gemeinde Lenningen zuzustimmen. Dieser Antrag wurde jedoch mehrheitlich abgelehnt.
Insgesamt wurde der Verwaltungsvorschlag, dass sich die Gemeinde Römerstein in der Ausweisung eines Premiumwanderweges beteiligt, ebenfalls mehrheitlich abgelehnt.

TOP 4
Sanierung Aschenbahn Sportgelände Böhringen
Das Sportgelände in Böhringen ist an den TSV Böhringen verpachtet. Zum Gelände gehört auch das Albstadion, welches mit einer Aschenbahn ausgestattet ist.
Die Aschenbahn ist stark pflegebedürftig, so dass der Sportverein auf die Gemeinde zugekommen ist und um Sanierung gebeten hat. Der Gemeinderat wurde in einer früheren Sitzung über dieses grundsätzliche Anliegen informiert. Um den Sanierungsaufwand beziffern zu können, wurde seitens der Verwaltung eine Kostenschätzung eingeholt, hierbei wurden zwei mögliche Varianten der Sanierung geprüft: Neuanlage Kunststoff, Kosten lt. Angebot 222.000 EUR, Sanierung der Tennenlaufbahn lt. Angebot 81.000 €.
Der TSV argumentiert, dass die Aschenbahn für Trainingszwecke der Ski-Zunft benötigt wird. Vor diesem Hintergrund wäre es aus Sicht des Vereins denkbar, nur eine Laufspur (rund um das Stadion) zu sanieren, sodass die Aschenbahn zwar nicht mehr wettkampftauglich, für die Zwecke des Vereins aber ausreichend wäre. Die Kosten hierfür können noch nicht beziffert werden.
Nach Rücksprache mit der Schule, wird die Aschenbahn nicht für Bundesjugendspiele oder den Sportunterricht benötigt.
Allerdings ist die Gemeindeverwaltung zunächst davon ausgegangen, dass gem. Pachtvertrag vom 23.12.1991 der Verein für den Unterhalt des Geländes (und damit der Aschenbahn) verantwortlich ist.
Der TSV Böhringen beruft sich auf die gültige Satzung zur Vereinsförderung, in der geregelt ist, dass die Unterhaltspflicht für die Aschenbahn der Gemeinde zur Last fällt.
Angesichts der rechtlich widersprüchlichen Ausgangssituation und der beträchtlichen Kosten, welche eine Sanierung der Aschenbahn mit sich bringt, hat sich die Verwaltung entschlossen, den Sachverhalt juristisch würdigen zu lassen. Dies auch vor dem Hintergrund, dass ein Antrag auf Sanierung der Aschenbahn in gewissen Abständen immer wieder thematisiert wird.
Das juristische Gutachten kommt zu dem Schluss, dass der Verein sich mit o. g. Pachtvertrag ausdrücklich zur Pflege des Sportgeländes inkl. Aschenbahn verpflichtet hat. Diese Verpflichtung gilt über die Vereinsförderrichtlinie hinaus, welche in ihrer damals gültigen Fassung bereits die Unterhaltung der Aschenbahn durch die Gemeinde vorsah.
Mit dem vorgelegten Rechtsgutachten sieht sich die Verwaltung zunächst in ihrer Sicht bestätigt, dass die Gemeinde nicht für die Unterhaltung bzw. Sanierung der Aschenbahn zuständig ist.
Gleichlautende Antwort der Verwaltung erhielt der Sportverein bereits im Jahr 2008. Demnach wurde schon damals unter Verweis auf den Pachtvertrag die Zuständigkeit für die Pflegemaßnahmen beim Verein gesehen. Ebenso wurde darauf verwiesen, dass der Verein für die Pflege- und Unterhaltungsmaßnahmen im Rahmen der Vereinsförderung jährlich eine pauschale Zuweisung der Gemeinde im Rahmen der Vereinsförderung erhält. Im Hinblick auf die baulichen Maßnahmen anderer Vereine in der Vergangenheit wurde eine Sanierung der Aschenbahn seitens der Gemeinde abgelehnt. Dies wurde auch im Gemeinderat thematisiert.
Im Hinblick auf die Haushaltsberatungen möchte die Verwaltung den Antrag des TSV Böhringen auf Sanierung der Aschenbahn schon jetzt beraten. Angesichts der anstehenden gemeindlichen Aufgaben in den kommenden Jahren und in Abwägung der o. g. Gründe, wird eine Sanierung der Aschenbahn kritisch gesehen.
Ortsvorsteher Albrecht Müller gab bekannt, dass im Ortschaftsrat die Angelegenheit beraten und vorgeschlagen wurde, den Beschlussvorschlag der Verwaltung dahingehend abzuändern, dass der Sanierung der Aschenbahn im Jahr 2017 nicht zugestimmt wird. Er stellte diesen Antrag zur Abstimmung, wurde jedoch bei Stimmengleichheit abgelehnt.
Ebenfalls wurde der Vorschlag der Gemeinde, der Sanierung der Aschenbahn nicht zuzustimmen, bei Stimmengleichheit nicht beschlossen. Die Angelegenheit wurde vertagt.


TOP 5
Kataster und Geodaten des öffentlichen Raums
- Erfassung und Bewertung der unbefestigten Wirtschaftswege
Die Erfassung der Bestands- und Geodaten im öffentlichen Raum, hat in den vergangenen Jahren und insbesondere mit dem verbindlichen Beschluss 2009 des Landtages über die Reform des Gemeindehaushaltsrechts und Umstellung der Kommunalhaushalte auf die Doppik enorm an Bedeutung gewonnen. Aber der Aufbau eines Katasters mit integrierten Geodaten hat nicht nur das Ziel die Substanzwerte für die Kämmerei zu ermitteln und zu verwalten, sondern viel mehr noch den Gebrauchswert für die Kommunale Verwaltung als Grundlage für die nachhaltige Planung von Sanierungszielen. Insbesondere soll für die Gemeinde darauf aufbauend ein Straßen- und Feldwegsanierungskonzept aufgebaut werden. Aber nicht nur in Bezug auf die Bewertung der Substanz- oder auch Gebrauchswerte ist die genaue Erfassung des öffentliche Raumes von Bedeutung, auch für die Planung von Betriebs- und Unterhaltungskosten z. B. die Budgetierung des Bauhofes oder bei der Ausschreibung und Vergabe von einzelnen Pflegeleistungen (i.d. R. müssen diese Massen immer wieder erfasst werden), ist ein genauer und umfassender Geodatenbestand unerlässlich.
Der Gemeinderat hat in einer früheren Sitzung beschlossen, den Geodatenbestand mit Hilfe der sog. "eagle eye Technologie" zu erfassen. Entsprechende Befahrungen fanden bereits statt. Aufgrund der Bedeutung der Feldwege und der damit einhergehenden (dauerhaften) Diskussionen um die Sanierung der Feldwege, hat der Bürgermeister in einer Eilentscheidung beschlossen, die befestigten Feldwege mit befahren zu lassen.
Aus Sicht der Verwaltung scheint es zweckmäßig, auch die unbefestigten Wirtschaftswege zu erfassen und zu bewerten, um auch hier einen aktuellen Datenbestand und einen Überblick über die Sanierungsbedürftigkeit zu erhalten. Dies auch vor dem Hintergrund der Bedeutung und der Nutzung dieser Wege. Das Unternehmen eagle eye beziffert die Kosten hierfür auf brutto 20.408,50 EUR. Im aktuellen Haushalt sind die Mittel im Bereich der Feldwege vorhanden.
Der Erfassung und Bewertung der unbefestigten Wirtschaftswege mit Hilfe der eagle eye Technologie wurde mehrheitlich abgelehnt.

TOP 6
Breitbandausbau - Erstellung Backbonenetz
Eine schnelle Internetanbindung ist inzwischen ein entscheidender Standortfaktor und stellt für viele das wichtigste Kriterium für die Wahl des Wohn- oder Betriebsstandorts dar. Der Bedarf an Bandbreite (Datenübertragungsraten) steigt stetig. Dies gilt sowohl für den privaten als auch für den gewerblichen Bereich.
Aus diesem Grund hat der Gemeinderat im April 2016 der Mitverlegung von Leerrohren im Rahmen der Bauarbeiten des Nahwärmenetzes (2. BA) in Böhringen zugestimmt.
Um diese Infrastruktur nutzen können und Römerstein mit Glasfaser zu erschließen ist es notwendig, ein überregionales Backbone-Netz zu erstellen. Unter Backbone versteht man einen verbindenden Kernbereich eines Telekommunikationsnetzes mit sehr hohen Datenübertragungsraten, der meist aus einem Glasfasernetz besteht. Um die Fördermöglichkeiten optimal ausschöpfen zu können und das Backbone-Netz flächendeckend aufzubauen ist es notwendig, dieses Projekt zusammen mit den umliegenden Kommunen zu realisieren. Auf die Informationsveranstaltung vom 10. November wird verwiesen.
Für Römerstein ergibt sich die Möglichkeit, das Backbone von Westerheim kommend in die Gemeinde zu führen. Die Kosten hierfür wurden von Komm.pakt.net bzw. der Fa. Geodata im Rahmen der landkreisweiten Backboneplanung ermittelt und auf 750.000 EUR beziffert. Mit diesem Betrag kann das gesamte Backbonenetz für die Gemeinde erstellt werden. D. h., sowohl die Erschließungsleitung von Westerheim kommend, als auch die Leitungsverbindung zwischen den Römersteiner Ortschaften. Die genaue Trassenführung wird im Rahmen der Detailplanung festzulegen sein, eine mögliche Variante wird beigefügt dargestellt. Der Leitungsausbau innerhalb der jeweiligen Ortschaften wird in späteren Jahren erfolgen. Nach Informationen des Landratsamtes, besteht für die Erstellung des Backbone-Netzes in Römerstein die Möglichkeit, dies mit 550.000 EUR gefördert zu bekommen, sodass die Gemeinde ausgehend von den o. g. 750.000 EUR Kosten von rd. 200.000 EUR selbst tragen muss.
Um das Breitband-Netz nutzen zu können wird ein Betreiber benötigt. Dieser wird in einer Ausschreibung ermittelt. Ein entsprechendes Verfahren ist allerdings erst dann sinnvoll, wenn genügend potentielle Kunden bzw. ein entsprechendes Netz Verfügbar ist. Nach Auskunft des Landratsamtes besteht für Römerstein die Möglichkeit, an der nächstjährigen Betreiberausschreibung des Alb-Donau-Kreises teilzunehmen. Dadurch würde sich ein zeitlicher Vorteil gegenüber einer Ausschreibung im Kreis Reutlingen von 2-3 Jahren ergeben. Somit könnten erste Haushalte bereits im Jahr 2018 mit Breitband versorgt werden.
Der zeitliche Vorteil ist insbesondere im Hinblick auf die zu erschließenden Gewerbegebiete "Unter Lau II" u. "Eichenried II" attraktiv.
Eine kurzfristige Ausschreibung kann allerdings erst erfolgen, wenn ein entsprechendes Leitungsnetz vorliegt. Da die Gemeinde Römerstein noch im November entscheiden muss, ob sie an der Ausschreibung es Alb-Donau-Kreises teilnimmt, wird der Gemeinderat nicht wie geplant in der Haushaltsberatung mit dieser Fragestellung befasst, sondern schon zum jetzigen Zeitpunkt.
Die Verwaltung hatte ohnehin vor, den Backbone-Ausbau für Römerstein im Jahr 2017 voranzutreiben und entsprechende Mittel in den nächsten Haushalt aufzunehmen.
Das bereits vorhandene Leerrohrnetz in Böhringen und die qualitative Verbesserung der zu erschließenden Gewerbegebiete und der Wohnbebauung in diesem Bereich sind neben der allgemeinen Bedeutung einer Breitbandinfrastruktur für den Standort Römerstein hinaus die ausschlaggebenden Gründe hierfür. Aus diesem Grund wird empfohlen, den Aufbau des Backbone-Netzes im Jahr 2017 und der damit verbundenen Möglichkeit an der Betreiberausschreibung des Alb-Donau-Kreises teilzunehmen, zuzustimmen. Die Verwaltung wird dann entsprechende Mittel in den Haushalt 2017 einstellen.
Dem Ausbau des Backbone-Netzes im Jahr 2017 wurde einstimmig zugestimmt. Die Verwaltung wird entsprechende Mittel im Haushalt 2017 bereit stellen.

TOP 7
Bauangelegenheiten
a) Neubau einer Doppelgarage und Stellplatz, Hinter-Höfen-Straße 9, Flst. 2048/4, Römerstein-Böhringen
Der Ortschaftsrat hat dem Vorhaben zugestimmt. Der Gemeinderat nahm dies zur Kenntnis.

b) Anbau Balkon, Umnutzung Scheune zu Garage und Abstellräumen sowie Erstellung eines Stellplatzes, Brenntengasse 25, Flst. 241, Römerstein-Böhringen
Der Ortschaftsrat hat dem Vorhaben zugestimmt. Der Gemeinderat nahm dies zur Kenntnis.

c) Neubau von 2 Dachgauben und Glasüberdachung der bestehenden Loggia, Kirchbergstraße 12, Flst. 1071, Römerstein-Zainingen
Der Ortschaftsrat hat dem Vorhaben zugestimmt. Der Gemeinderat nahm dies zur Kenntnis.

d) Sonstige Bauangelegenheiten
Keine

e) Seit der letzten Sitzung genehmigte Bauvorhaben
Wurden zur Kenntnis gegeben.


TOP 8
Sonstiges, Anfragen

1. Bauarbeiten Bergstraße
Aus der Mitte des Gremiums wurde vorgetragen, dass hier Baumaßnahmen stattgefunden haben, allerdings noch nicht fertiggestellt wurden. Die Verwaltung wird dies prüfen.

2. Waage
Bürgermeister Winter gab noch bekannt, dass die Waage am 18.11. eingebaut wird.

3. Straßen
Hier wurde bekannt gegeben, dass eine Glättemeldeanlage am Zaininger Berg eingebaut wurde. Ebenso wurden an der B28 bei Zainingen Straßenbaumaßnahmen hinsichtlich des Hochwasserschutzes durchgeführt. Im Rahmen des Hochwasserschutzes Donnstetten findet am 21.11. mit dem Straßenbauamt ebenfalls ein Termin statt.

4. Backhaus Böhringen
Das Backhaus wird im Laufe der nächsten Woche fertiggestellt.