Ortsnachricht

  
TOP 1
Bekanntgaben
a) in nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse
1. In Böhringen wurden zwei Sanierungsgenehmigungen erteilt.
2. Änderung einer Teilzeitbeschäftigung.
 
b) Sonstiges
Förderung Backbone-Netz
Bürgermeister Winter gab bekannt, dass die Gemeinde eine Bewilligung zum Breitbandausbau erhalten habe. Der Antrag zur Förderung des Backbone-Netzes wurde positiv entschieden. Die Gemeinde erhält für die Verlegung 456.338,00 € vom Land.

TOP 2
Quartalsbericht Kläranlage
Frau Windheim von der RBS Wave sowie Herr Dangel von der EnBW informierte das Gremium über das vergangene Quartal von der Kläranlagenbetriebsführung. Insbesondere wurde darauf hingewiesen, dass im zweiten Quartal mehrere Reparaturen erforderlich waren, insbesondere auch dem geschuldet, dass die Kläranlage mehr und mehr in die Jahre kommt. Ein größeres Thema war die Erneuerung von Räumschildern, die jedoch günstig wieder ersetzt werden konnten. Insgesamt wurde von der Verwaltung, wie auch vom Landratsamt eine hervorragende Führung der Kläranlage bestätigt. Der Gemeinderat nahm den Quartalsbericht zur Kenntnis.
 
TOP 3
Betriebsführung Kläranlage
Seit 01.01.2018 erfolgt die Betriebsführung der Römersteiner Kläranlage durch die Fa. RBS Wave, einer Tochter der EnBW.
 
In diesem Zeitraum funktionierte die Zusammenarbeit mit der Verwaltung tadellos und vertrauensvoll. Die Anlage ist, ihrem Alter entsprechend, auf Stand. Ebenso wurden alle Anforderungen des Landratsamtes als Aufsichtsbehörde erfüllt.
 
Vom Gemeinderat war gewünscht, sich nach Vorlage des zweiten Quartalsberichts in der Juli-Sitzung 2018 erneut mit der Frage zu befassen, ob weiterhin die Betriebsführung fremdvergeben oder eigenes Personal eingestellt werden soll.
 
Ein Blick in benachbarte Kommunen zeigt zudem, wie schwierig gut ausgebildetes Personal zu finden ist. Gerade kleinere Kommunen gehen daher immer mehr zur Betriebsführung der Kläranlagen durch Fachfirmen über. Neben Römerstein, erfolgt auch die Betriebsführung der Kläranlage der Gemeinde St. Johann durch die RBS Wave. Eine weitere Kommune im Landkreis Reutlingen prüft dies ebenfalls.
 
Momentan wird außerdem in einem Strukturgutachten untersucht, ob es in Anbetracht des altersbedingten Sanierungsaufwands der Römersteiner Kläranlage dauerhaft wirtschaftlicher sein kann, die Klärwässer in einer anderen Kläranlage (außerhalb Römersteins) zu reinigen.
Das Ergebnis des Gutachtens wird nach der Sommerpause vorgelegt werden. Sollte sich die Fremdreinigung der Klärwässer als sinnvoller herausstellen ist die Frage, ob zum jetzigen Zeitpunkt eigenes Klärpersonal aufgebaut werden soll.
 
Das Thema wurde im Gemeinderat sehr ausführlich, teilweise kontrovers geführt. Teilweise wurde sich im Gremium dafür ausgesprochen, dass wieder ein Klärwärter eingestellt werden sollte, dem entgegen stehe allerdings, dass das Strukturgutachten noch nicht vollständig abgeschlossen ist und noch nicht klar abzusehen ist, ob die Kläranlage hier in Römerstein so weitergeführt wird, weshalb sich der Gemeinderat nach sehr langer und ausführlicher Beratung mehrheitlich dafür ausgesprochen hat, die Betriebsführung der Römersteiner Kläranlage durch die RBS Wave zu den bisherigen Konditionen bis 31.12.2021 weiterführen zu lassen.
 
TOP 4
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Klingenweg Grundwiesen - 6. Änderung“
1.) Beratung und Abwägung über die während der Auslegung eingegangen Stellungnahmen
2.) Satzungsbeschluss
Herr Traub vom Büro SI stellte dem Gemeinderat die während der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Träger öffentlichen Belange eingegangenen Stellungnahmen vor, über diese entsprechend beraten und Beschluss gefasst wurden. Nach Beratung konnte dem Bebauungsplan einstimmig zugestimmt werden und dieser wurde als Satzung verabschiedet (siehe öffentliche Bekanntmachung).
 
TOP 5
Straßensanierungskonzept
- Risseverguss
- Sanierung Feldweg
Die Gemeinde Römerstein hat den Zustand ihres Straßen- und Feldwegenetzes durch das Unternehmen eagle eye technologies GmbH erheben lassen. Nach Sichtung und Auswertung durch SI Beratende Ingenieure GmbH + Co. KG, wurde beschlossen, den Sanierungszyklus in den Jahren 2018/2019 zu beginnen und in den nächsten Jahren weiterzuführen.
Aufgrund der hohen Auslastung aller Tief- und Straßenbauunternehmen, wird angestrebt, Ausschreibung und Vergabe für Straßen- und Feldwegesanierungen im Herbst / Winter 2018 durchzuführen, um für die Ausführung ab Frühjahr / Sommer 2019 möglichst viele und wirtschaftliche Angebote zu erhalten.
Vorab soll im innerörtlichen Bereich eine umfangreiche Rissesanierung stattfinden, um den Wert der Straßen im „guten“ und „mittleren“ Zustandsbereich zu erhalten.
Für die Sanierung 2018/19 ist ein Budget von 660.000 Euro brutto inkl. Nebenkosten vorgesehen, welches auf Straßen - und Feldwege aufzuteilen ist. Durch die Aufwendung kann nur ein Teil der o.g. Bereiche saniert werden. Restsanierung in den Folgejahren.
Durch die Sanierung von Feldwegen hinsichtlich ihrer Tragfähigkeit und Breite, kann von einer Modernisierung gesprochen werden, für die das Ministerium für Ländlichen Raum Fördergelder zur Verfügung stellt. Bis zu 20 % der Herstellungskosten können gefördert werden. Die Antragstellung ist vorbereitet. Der Eigenanteil der Gemeinde sollte ursprünglich 130.000 Euro brutto inkl. Nebenkosten betragen.
Da die Fördergelder immer nur Anteil der Eigeninvestition sind, sollte der Eigenanteil auf 250.000 € erhöht werden.
Für die innerörtlichen Straßensanierungen waren ursprünglich 530.000 € vorgesehen. Da der Anteil für Feldwege erhöht wurde, sind aktuell 410.000 € vorgesehen. Die Planung ist darauf auszulegen.
Von den 410.000 Euro der Straßensanierung sollen schon im Jahr 2018 ca. 50.000 Euro für die Sanierung von offenen Fugen, Längs-, Quer- und Netzrissen in Straßen mit gutem, mittlerem und schlechtem Zustand investiert werden.
 
Vom Gemeinderat wurde einstimmig folgendem Beschluss zugestimmt:
Für die Straßen- und Feldwegesanierung 2018/2019 werden insgesamt 660.000 Euro brutto investiert. Die Verteilung auf Straßen und Feldwege ist in Abhängigkeit der weiteren Planung flexibel zu gestalten, soll jedoch maximal 50/50 betragen.
Von den 660.000 € werden im Jahr 2018 rund 50.000 € für Rissesanierung verwendet.
Der Gemeinderat beschließt die Ausschreibung dieser Leistungen.
 
TOP 6
Kindergartenbedarfsplanung
Die Verwaltung hat die Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung unter Einbeziehung der Kirchengemeinden Donnstetten und Zainingen erarbeitet. Es zeigt sich, dass insbesondere in Zainingen eine Aufstockung der Gruppe erforderlich wird. Ebenso, dass im Rahmen der U3-Betreuung möglichst zügig Überlegungen angestellt werden müssten. Der Gemeinderat hat der Kindergartenbedarfsplanung einstimmig zugestimmt, ebenso wurde der zeitlich begrenzten Aufstockung im Kindergarten Zainingen zugestimmt.
 
TOP 7
Gemeinschaftsschule Vordere Alb
- Vergabe
Für das Bauvorhaben „Gemeinschafschule Vordere Alb“ sind weitere Vergaben notwendig. Die Submission hierzu hat am 22.07.2018 im Rathaus in Römerstein-Böhringen stattgefunden.
 
Folgende Gewerke wurden öffentlich ausgeschrieben und kontnen wie folgt vergeben werden:
 
1.) Rohbauarbeiten, Bauteil 2
Mit Angebotseröffnung sind 3 Angebote eingegangen.
 
Aufgrund der vorliegenden Angebote wurden die Arbeiten einstimmig an den günstigsten Bieter, die Firma Stiebel, Laichingen, zum Angebotspreis von 53.130,57 € vergeben.

2.) Trockenbauarbeiten, Bauteil 2
Mit Angebotseröffnung ist 3 Angebote eingegangen.
 
Aufgrund der vorliegenden Angebote wurden die Arbeiten einstimmig an den günstigsten Bieter, die Firma Ambrogio, Rottenacker, zum Angebotspreis von 43.766,89 € vergeben.
 
3.) Aluminium Fensterelemente und Sonnenschutz, Bauteil 2
Mit Angebotseröffnung sind 3 Angebote eingegangen
 
Aufgrund der vorliegenden Angebote wurden die Arbeiten einstimmig an den günstigsten Bieter, die Firma Fenster Beck, Ettenheim, zum Angebotspreis von 37.249,59 € vergeben.
 
4.) Beklebung Glaselemente, Türbeschriftungen
Für die Beklebung der Glaselemente sowie die Beschriftung der Türen, wurden 2 Angebote eingeholt.
 
Aufgrund der vorliegenden Angebote wurden die Arbeiten einstimmig an den günstigsten Bieter, die Firma Fa. Gerd Alter, Römerstein, zum Angebotspreis von 5.593,00 € vergeben.
 
TOP 8
Bauvorhaben Gemeinschaftsschule Vordere Alb
- Vergabe Schließanlage
In seiner letzten Sitzung vom 21.06.2018 hat der Gemeinderat die Verwaltung beauftragt, Angebote für eine elektronische Schließanlage für den Neu- und Altbau des Schulgebäudes einzuholen.
 
Besondere Augenmerke sollten dabei auf die Erweiterungsmöglichkeit auf weitere gemeindeeigene Gebäude sowie die Praktikabilität gelegt werden.
 
Insgesamt wurden Gespräche mit 4 Anbietern geführt. Nachdem alle Angebote eingegangen und ausgewertet wurden, stellt sich die Angebotsabgabe wie folgt dar (nach Preisen gestaffelt):

Nr.	Firma	Bruttosumme nach Prüfung €	%
1.	Anbieter	31.703,66	100,00
2.	Anbieter	32.744,04	103,28
3.	Anbieter	38.189,33	120,46
4.	Anbieter	39.696,02	125,21

Alle Systeme haben Vor- und Nachteile, die nicht außer Acht gelassen werden sollten.
 
Bei einer Enthaltung stimmt der Gemeinderat der Vergabe der Schließanlage für die Gemeinschaftsschule an die Firma KeyStorage GmbH, Altomünster, zum Angebotspreis von 32.744,04 € zu, wobei die genaue Abstimmung der benötigten Zylinder, Schlösser und Beschläge noch zu erfolgen hat.
 
TOP 9
Bauangelegenheiten
a) An- und Umbau, veränderte Bauausführung, Flst. 376, Aglishardter Str. 15, Römerstein-Böhringen
Der Ortschaftsrat hat dem Bauvorhaben das Einvernehmen der Gemeinde erteilt. Der Überschreitung des Flachdachanteils wurde zugestimmt. Der Gemeinderat nahm dies zur Kenntnis.
 
b) Umnutzung Scheune zu Wohnzwecken, Abbruch Stall und Wiederaufbau als Wohnhaus, Stellplätze, Aglishardter Str. 14, Röm.-Böhringen
Der Gemeinderat erteilte dem Bauvorhaben das Einvernehmen, ebenso wurde eine Ausnahme von der Veränderungssperre entsprechend § 14 Abs. 2 BauGB einstimmig erteil.
 
c) Neubau Wohnhaus mit Garage, Flst. 5755/2, Käppelingässle 1, Röm.-Böhringen
Dem Bauvorhaben wurde das Einvernehmen der Gemeinde vom Ortschaftsrat nicht erteilt, eine Dachneigung von mindestens 35 ° ist einzuhalten. Der Überschreitung der Auffüllhöhe mit maximal 1,40 m kann zugestimmt werden. Der Gemeinderat nahm diesen Beschluss zur Kenntnis.
 
d) Neubau Wohnhaus mit Garage, Flst. 4402, Gruorner Weg 19 Röm.-Zainingen
Der Ortschaftsrat hat dem Bauvorhaben zugestimmt, der Überschreitung der Baugrenze mit Dachvorsprung und der Terrasse wurde zugestimmt. Der Gemeinderat nahm dies zur Kenntnis.
 
e) Sonstige Bauangelegenheiten
Keine
 
f) Seit der letzten Sitzung genehmigte Bauvorhaben
Wurden zur Kenntnis genommen.
 
TOP 10
Sonstiges, Anfragen
1. Pflegezustand „Raise“ in Böhringen
Bürgermeister Winter informierte, dass derzeit der Pflegezustand der Raise nicht gut sei, allerdings war bisher aufgrund des Naturschutzes kein Eingriff möglich. Sobald wie möglich wird sich die Gemeinde um die Pflege kümmern.
 
2. Weg zum Sportplatz Donnstetten
Aus der Mitte des Gremiums wurde vorgetragen, dass der Weg zum Sportplatz nach wie vor in schlechtem Zustand sei. Bürgermeister Winter informierte, dass hier jedoch bereits saniert wurde und bat darum, möglichst einen vor Ort Termin zu vereinbaren, bzw. Fotos zu schicken, um den Sanierungsbedarf zu klären.
 
3. Grabformen
Aus der Mitte des Gremiums wurde vorgetragen, dass die Grabformen noch nicht genug bekannt gemacht seien. Man einigte sich darauf, dass evtl. sich die Ortschaftsräte noch einmal Gedanken machen bzw. die Verwaltung sich ebenfalls hierzu Gedanken machen wird.
 
4. Grabstein in Donnstetten
Die Verwaltung wurde darauf aufmerksam gemacht, dass nach wie vor ein Grabstein in Donnstetten liege, dies ist der Verwaltung bekannt. Man wird sich darum kümmern.